Allgemeine Geschäftsbedingungen
RNWY GmbH, Geschäftsführer: Axel Kalthoff, Luegplatz 2, 40545 Düsseldorf
1 Anwendungsbereich
(1) Die RNWY GmbH erbringt für Kund*innen Dienst-/Beratungsleistungen im Bereich Coaching, Ausbildung und Training rund um das Thema Investieren. Dem Kunden ist dabei bewusst, dass ein diesbezüglicher Erfolg von der RNWY GmbH / DIY Investor nicht geschuldet wird. Ein Anspruch auf Erreichen eines konkreten Erfolgs besteht im Grundsatz nicht.
(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch RNWY GmbH, bleibt der Vergütungsanspruch der RNWY GmbH unberührt.
(3) In Bezug auf die von der RNWY GmbH zu erbringenden Beratungsdienstleistungen steht der RNWY GmbH ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
2 Zustandekommen von Verträgen
(1) Der Vertragsschluss zwischen der RNWY GmbH und dem Kunden kann fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.) oder schriftlich erfolgen. Erfolgt der Vertragsschluss fernmündlich, hat der Kunde vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung keinen Anspruch darauf, die Vertragsinhalte noch einmal in schriftlicher Form von der RNWY GmbH zu erhalten.
(2) Fernmündlich kommen Verträge zwischen der RNWY GmbH und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Der Kunde willigt ein, dass die RNWY GmbH das Telefonat und/oder den jeweiligen Videochat zu Beweis- und Dokumentationszwecken aufzeichnet.
3 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die Preise, die von der RNWY GmbH angegeben und mitgeteilt werden, sei es fernmündlich oder schriftlich, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils brutto.
(2) Die Bezahlung der Leistungen der RNWY GmbH erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste der RNWY GmbH ist grundsätzlich vor der Inanspruchnahme der Leistung fällig, es sei denn, das Angebot von RNWY GmbH ist anders lautend. Eine uns erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
(3) Die RNWY GmbH stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus.
(4) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen an die RNWY GmbH zu überweisen.
(5) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
4 Kündigung, Laufzeit, Widerrufsrecht
(1) Der Vertrag ist für die im jeweiligen Hauptvertrag vereinbarte Laufzeit fest geschlossen. Sollte der Hauptvertrag keine Laufzeit beinhalten, gilt eine feste dreimonatige Laufzeit als vereinbart.
(2) Die Vertragslaufzeit verlängert sich vorbehaltlich anders lautender Vereinbarung zwischen der RNWY GmbH und dem Kunden nicht automatisch.
(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.
(5) Widerrufsrecht – der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen nach Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Zustandekommen der Vertrages.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns, der RNWY GmbH, handelnd unter DIY Investor, Luegplatz 2, 40545 Düsseldorf, Tel. 0211 41 65 32 78, E-Mail: info@diyinvestor.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, bekommt er/sie alle Zahlungen, die wir von ihm/ihr erhalten haben spätestens binnen vierzehn Tagen.
5 Verzug / Rücktritt
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch die RNWY GmbH beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei der RNWY GmbH eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei der RNWY GmbH vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält RNWY GmbH sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens einer fälligen Zahlung gegenüber der RNWY GmbH in Verzug, ist die RNWY GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Die RNWY GmbH wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend machen. Ersparte Aufwendungen sind in Abzug zu bringen.
(4) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden werden ausgeschlossen.
6 Erfüllung
(1) Die RNWY GmbH wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen und ist berechtigt, sich dazu der Hilfe Dritter zu bedienen.
(2) Ist die RNWY GmbH gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch der RNWY GmbH unberührt.
7 Verhalten und Rücksichtnahme
(1) Sofern der Kunde an Communities und Gruppen der RNWY GmbH (z.B. auf Facebook) teilnimmt, ist er verpflichtet, dort die Interessen von der RNWY GmbH zu wahren. Die RNWY GmbH ist berechtigt, den Kunden von der Teilnahme an Communities und Gruppen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen, sollte der Kunde (zum Beispiel durch geschäftsschädigende Äußerungen) die Interessen der RNWY GmbH innerhalb der Gruppe / Community verletzen oder beeinträchtigen. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, andere Kunden der RNWY GmbH abzuwerben.
8 Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die zur Verfügung gestellten Videos, Excel-Files, Präsentationen, Live Calls und den persönlichen Support. Eine Weitergabe an Dritte oder eine Vervielfältigung der hinterlegten Inhalte ist strengstens untersagt.
(2) Der Kunde erhält kein Nutzungsrecht in Bezug auf Werbetexte / Anzeigen, die von der RNWY GmbH auf deren Webseiten oder innerhalb von Foren / Gruppen veröffentlicht sind.
(3) Zuwiderhandlungen gegen die Absätze 1 und 2 werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.
9 Haftung
(1) Die RNWY GmbH haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die RNWY GmbH nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet die RNWY GmbH nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.
(3) Die durch die RNWY GmbH veröffentlichten Informationen, insbesondere Daten, Excel-Spreadsheets und Kalkulationsmodelle, Kurse, Studien, Kommentare, Einschätzungen, Empfehlungen, Meinungen und Darstellungen stellen weder eine Steuerberatung, noch eine Anlageberatung oder eine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren oder Finanzinstrumenten dar.
Die RNWY GmbH weist darauf hin, dass die Investition in Wertpapiere und Finanzinstrumente grundsätzlich mit Risiken, bis hin zum Totalverlust des eingesetzten Kapitals, verbunden ist.
Die durch die RNWY GmbH bereitgestellten Angebote und Inhalte werden mit größtmöglicher Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen erstellt.
Die RNWY GmbH übernimmt jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der bereitgestellten Informationen. Die RNWY GmbH übernimmt keine Gewähr, Garantie oder Zusicherung für die Richtigkeit oder die Aktualität der veröffentlichten Informationen und behält sich vor, die Informationen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder zu ergänzen.
Eine Haftung für Vermögensschäden infolge fehlerhafter, unvollständiger oder unrichtiger Informationen wird nicht übernommen. Die RNWY GmbH bzw. DIY Investor adressiert Leser aus der Bundesrepublik Deutschland, sodass Anzeigen ausschließlich an Leser aus der Bundesrepublik Deutschland gerichtet sind, sofern dies nicht anders bezeichnet wird.
10 Datenschutz und Datensicherheit
(1) Der Kunde versichert, bei der Datenweitergabe an die RNWY GmbH die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.
(2) Sofern eine Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung zwischen dem Kunden und der RNWY GmbH abzuschließen ist, wird der Kunde die RNWY GmbH vor Beginn der Dienstleistungen darauf hinweisen.
(3) Der Kunde stellt der RNWY GmbH von der Haftung wegen Verstößen gegen die DS-GVO und das BDSG vollumfänglich frei, es sei denn, die RNWY GmbH hat diese Verstöße ausschließlich allein zu verantworten.
11 Schlussbestimmungen
(1) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Der Inhalt derartiger Vereinbarungen ist zwingend in der Vertragsurkunde festzuhalten und bedarf der Bestätigung der RNWY GmbH.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist Düsseldorf.
AGB Stand: 01.08.2022